Kreisberufsschule
CDU und FDP setzen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zum Neubau der Kreisberufsschule Pinneberg
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses hat die CDU- gemeinsam mit der FDP-Fraktion einen entscheidenden Antrag zur Fortführung des Vorhabens „Neubau der Kreisberufsschule Pinneberg“ auf den Weg gebracht.
Die Kreisverwaltung wurde beauftragt, parallel zur Erstellung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Angebote für technische, wirtschaftliche und rechtliche Beratungsleistungen, sowohl für die Variante in Eigenregie als auch für die Variante ÖPP, einzuholen.
Vorausgegangen war der im vergangenen Jahr im Kreistag bestätigte Beschluss, die Kreisberufsschule Pinneberg neu zu bauen, da eine Sanierung teurer kommen würde.
Nun wurde mit dem gestern im Hauptausschuss gefassten Beschluss, das Unternehmens VBD zur Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung „Neugestaltung Kreisberufsschule Pinneberg“ zu beauftragen, endlich ein weiterer wichtiger Schritt zur Realisierung des Großprojektes gegeben. Die Untersuchung wird ca. 6 Wochen dauern.
Mit dem dazu gestern beschlossenen CDU-/FDP-Antrag werde man verhindern, Zeit zu verlieren. „Wenn das Ergebnis von VBD vorliegt, können wir so direkt den eingeschlagenen Weg zur neuen Schule fortführen und müssen nicht dann erst anfangen, geeignete Berater zu suchen“, so Kerstin Seyfert, schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Die Berater seien notwendig, das Projekt Neubau zu unterstützen. „Dies ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum Neubau“, fasst Seyfert zusammen. Es sei endlich Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Somit würde man den Lehrern als auch den Schülern ein wichtiges Signal senden: „Es geht voran!“
Enttäuscht zeigte sich die CDU- als auch die FDP-Fraktion über die anderen Fraktionen im Kreistag. „Wir müssen diesen Weg wohl allein gehen“, konstatiert Matthias Scheffler (FDP). Bedauerlicherweise verwehre sich die SPD- aber auch die Grünen-Fraktion, gemeinsam an einem Strang zu ziehen. „Es wäre ein schönes Signal für alle Betroffenen gewesen, wenn man hier Einigkeit erzielt hätte“, so Scheffler weiter.
Das weitere Verfahren müsse nun stringent durchgezogen werden, sind sich CDU und FDP einig. Dies vor allem im Sinne der betroffenen Lehrer und Schüler.
Dabei sei es wichtig, für den Kreis Pinneberg die günstigste Finanzierungsvariante auszuloten. CDU und FDP zeigen sich beiden Varianten gegenüber offen. „Ob nun in Eigenregie oder in ÖPP“, so Britta von Appen, finanzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, für den Kreis wolle man auf alle Fälle die günstigste Variante wählen. „Warten wir also das Ergebnis in 6 Wochen ab“, so von Appen.
Verzögerungstaktiken von Seiten der SPD werde man nicht länger akzeptieren, so Seyfert abschließend. Spielchen in den Ausschüssen mit Vertagungen von Anträgen, usw. seien kontraproduktiv und verzögerten das Großprojekt.
Kerstin Seyfert
Schulpolitische Sprecherin
CDU-Kreistagsfraktion Pinneberg
19.01.2012
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